Schwellenwerteverordnung 2023 – Neue Grenzwerte beachten!

Neue Grenzwerte.  Die Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend die Anpassung von im Bundesvergabegesetzt 2018 festgesetzten Schwellenwerten ist ausgelaufen.

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50.000 Euro Grenze für Direktvergaben

Seit 1. 1. 2023 gelten daher wieder die im BVergG 2018 vorgesehenen gesetzlichen Schwellenwerte.
Das bedeutet u.a., dass seit 1.1.2023 die Wahl der Direktvergabe nur bis zu einem Auftragswert von bis zu 50.000 EUR (exkl. USt.) möglich ist.
Weitere Verfahren in der Unterschwelle sind davon betroffen:

VerfahrenSchwellenwert
DirektvergabeÖffentliche AuftraggeberInnen50.000 Euro
SektorenauftraggeberInnen75.000 Euro
Nicht offenes Verfahren ohne vorherige BekanntmachungBauaufträge300.000 Euro
Liefer- und Dienstleistungsaufträge80.000 Euro
Verhandlungsverfahren ohne vorherige BekanntmachungBau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge80.000 Euro
Quelle: Schreiben des Justizministeriums zur Schwellenwerteverordnung (Geschäftszahl: 2022-0.913.086)

Derzeit wird an einer Nachfolgeregelung gearbeitet, die die Schwellenwerte befristet bis 30.06.2023 regeln soll. Über eine Nachfolgeregelung soll zeitnah informiert werden, ein Datum ist aktuell noch nicht bekannt.
Mit 30.06.2023 soll dann endgültig entschieden werden, wie es mit der Schwellenwerteverordnung weitergeht.