NÖ Landtagsbeschlüsse
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NÖ Landtagsbeschlüsse

Neben den einschlägigen Landesgesetzen gibt es einige Beschlüsse des NÖ Landtages, welche auf einer nachhaltigen Beschaffung beruhen.

Landtags- Beschluss vom 29.09. 2015 zum NÖ Fahrplan nachhaltige Beschaffung

Das Land Niederösterreich setzt auf Nachhaltigkeit, also auf soziale, wirtschaftliche und ökologische Ausgewogenheit und hat den Gemeinden, Landesabteilungen und landesnahen Stellen einen Beschaffungsfahrplan zur Seite gestellt. Dieser enthält die Rahmenstrategie, den NÖ Mindestkriterienkatalog und das Energieeffizienz Pflichtenheft.

Landtags- Beschluss vom 01.07. 2010 betreffend Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im öffentlichen Beschaffungswesen, zu Ltg.-568/R-1/2-2010

als Ergänzung zum vorangegangen Beitritt Niederösterreichs zu den ILO Arbeits-organisations-Normen:
.… Als Großverbraucher verfügt das Land Niederösterreich vor allem im Beschaffungswesen über die Möglichkeit, zur Überwindung von ausbeuterischer Kinderarbeit beizutragen und damit auch über die Grenzen Niederösterreichs hinaus eine Vorbildfunktion einzunehmen …
Nach Beitritt Niederösterreich zur Internationalen Arbeitsorganisation ILO müssen deren Ausführungsbestimmungen in allen niederösterreichischen Ausschreibungen enthalten sein: „Einhaltung der in Österreich geltenden arbeits- und sozialrechtlichsen Bedingungen und Einhaltung der ILO Kernarbeitsnormen». (siehe Kapitel „Ausführungsbestimmung“, siehe auch BVergG 2006, §84ff).

Landtags- Beschluss  vom 25.01.2007 zum Global Marshall Plan Bekenntnis zu den Millenniumszielen der Vereinten Nationen

… Umsetzungskonzept mit Initiativen zum Fairen Handel …

Landtags- Beschluss zum NÖ Energiebericht 2005, Ltg-730/B-42/3-2006

...betreffend Strombeschaffung und atomstromfreies Niederösterreich …

Landtags- Beschluss  vom 18. 02 1993 hinsichtlich der Vermeidung von PVC

… Die Produktion von PVC ist energieintensiv und stellt aufgrund der dabei zu verwendenden, zu manipulierenden, zu transportierenden, zum Teil hoch reaktiven und toxischen Produktionsmittel
(z. B. Vinylchlorid, DEHP, Chlorgas, Blei, Kadmium) ein bedeutendes Gesundheits- sowie Umweltrisiko dar. … PVC sollte daher aufgrund seiner ökologischen Bedenklichkeit weitgehend durch  umweltfreundlichere Produkte ersetzt werden (z.B. Holz, Metall, Textilien, Papier) … PVC in Anwendungsbereichen für langlebige Produkte (etwa Fenster und Fußbodenbeläge) durch geeignete Alternativprodukte ersetzt werden … muss im Verpackungswesen und in der Produktion von  kurzlebigen Produkten absolut vermieden werden.



Beschaffungsservice NÖ

http://www.beschaffungsservice.at/content/list/153